Wahlkampfgrillen – Wie halten es die Kandidaten für das Abgeordnetenhaus mit der Klimapolitik?

11. September 2016
Nach dem Sonnenuntergang im Mauerpark  debattieren die Kandidaten engagiert

Nach dem Sonnenuntergang im Mauerpark debattieren die Kandidaten engagiert.

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus steht kurz bevor, aber Energie- und Klimapolitik spielten im Wahlkampf bisher nur eine Nebenrolle. Der BUND Arbeitskreis Klima und Erneuerbare Energien (AK KLEE) und die BUNDjugend wollten es dabei nicht bewenden lassen und luden am vergangenen Donnerstag die Kandidaten der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien zu einer Diskussionsrunde ein. Unter dem Motto „Wahlkampfgrillen: Berlin auf dem Weg zur Klimahauptstadt?“ standen Vertreter von SPD, CDU, Grünen, Linken und Piraten dem Publikum im schönwetter* am Mauerpark Rede und Antwort. Daniel Buchholz (SPD), Stephan Lenz (CDU), Dr. Stefan Taschner (Bündnis 90/Die Grünen), Harald Wolf (Die Linke) und Simon Kowalewski (Piratenpartei) bezogen unter anderem Position zum Klimaschutzgesetz, zur Verkehrspolitik, zum Kohleausstieg sowie zum Erneuerbare Energien Gesetz (EEG).

„Ich halte nichts davon bei der Klimapolitik auf Zwang zu setzen. Stattdessen müssen wir die Menschen dafür begeistern“, stellte Lenz zu Beginn der Diskussion klar und grenzte sich damit von seinen Mitstreitern ab. „Wenn Anreize nicht ausreichen, muss unter Umständen das Ordnungsrecht zum Zuge kommen“, betonte hingegen der ehemalige stellvertretende Bürgermeister und Wirtschaftssenator Wolf mit Blick auf die ungenutzten Möglichkeiten der Photovoltaik auf Berlins Dächern. Auch in der Verkehrspolitik reiche es nicht aus, nur an den „good will“ der Bürgerinnen und Bürger zu appellieren. Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, warnte: „Nachdem Berlin immer weiter wächst, droht uns, wenn wir nicht umsteuern, der Verkehrskollaps.“ Taschner ergänzte: „Wir müssen dringend über eine Neuaufteilung des Straßenraums nachdenken und deutlich mehr in die Fahrradinfrastruktur investieren.“ Taschner engagiert sich seit Jahrzehnten ehrenamtlich in der Umwelt- und Klimaschutzbewegung, er kandidiert erstmalig für das Abgeordnetenhaus.

Angesprochen auf das Scheitern des Klimaschutzgesetzes in der letzten Parlamentswoche vor der Wahl unterschied sich die Wahrnehmung der Kandidaten. Während die anderen Podiumsteilnehmer die Schuld für das Scheitern eindeutig bei der CDU sahen, wiegelte Lenz, der verfassungsrechtlicher Sprecher seiner Fraktion ist, ab: „Die Beratungszeit im Parlament war einfach zu kurz. Die Änderungen, die wir eingebracht haben, wurden nicht berücksichtigt.“

Auch der Kohleausstieg wurde mit dem Publikum debattiert. Als Dankeschön Geschenk für die Diskussion erhielten die Kandidaten eine Kohle-nur-noch-zum-Grillen Barbeque Schürze.

Auch der Kohleausstieg wurde mit dem Publikum debattiert. Als Dankeschön für den Abend und die lebendige Diskussion erhielten die Kandidaten eine Kohle-nur-noch-zum-Grillen Barbeque-Schürze. Nicht nur ein Wink mit dem Zaunpfahl, auch ein praktisches Grillutensil für den Grillabend auf dem nächsten Bundesparteitag…

Lenz sah als Priorität der Berliner Klimapolitik den Ausbau des ÖPNV und die Stärkung von Carsharing-Angeboten. Auch Kowalewski würde bei einem Wiedereinzug der Piraten ins Abgeordnetenhaus einen Fokus auf die Verkehrspolitik setzen und nannte als Vorbild die in London eingeführte Congestion-Fee (Abgabe für alle Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor, die die Londoner Innenstadt befahren). Wolf nannte neben verkehrspolitischen Maßnahmen zugunsten von Fahrrad und ÖPNV die finanzielle Stärkung der Stadtwerke.

Einig waren sich die Kandidaten, dass Berlin in den vergangenen Jahren viel Vorarbeit im Bereich Energie- und Klimapolitik z.B. mit der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ geleistet habe. Nach der Wahl gelte es, so Buchholz und Taschner, die beschlossenen Maßnahmen, wie im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm zusammengefasst, auch umzusetzen.

Nicht nur die Köpfe rauchten, auch der Grill und das vegane Grillgut kam gut an.

Nicht nur die Köpfe rauchten, auch der Grill…  und das vegane Grillgut kam gut an.

Was in der bisherigen Diskussion zu kurz gekommen sei? „Der Einfluss unserer Ernährung auf das Klima“, so Kowalewski, Sprecher für Verbraucherschutz der Piratenfraktion. Passend dazu wurden beim Wahlkampfgrillen vegane, klimaneutrale Würstchen angeboten. Künstlerisch untermalt wurde der Abend von Bastian Geiken, Gewinner des ersten KlimaReimGipfel-Slams 2016.

Wahlkampfgrillen: Berlin auf dem Weg zur Klimahauptstadt?

30. August 2016
WahlkampfgrillenBerliner Stadtwerk? Berlin-klimaneutral? Kohlekraftwerke? Erneuerbare Energien in der Hauptstadt? Klimaschutzplan? Energiesparprogramme? Tagebaue in Brandenburg? TTIP und CETA?… etc.
Berliner*innen am 18. September 2016 seid Ihr aufgerufen, ein neues Abgeordnetenhaus zu wählen. Um die klima- und energiepolitischen Argumente der großen Parteien auf Herz und Nieren zu prüfen, veranstalten wir in der heißen Wahlkampfphase ein “Wahlkampfgrillen”.
Bei uns habt Ihr die Chance, die Direktkandidaten zu den Themen Energie und Klima zu „grillen“, sie also persönlich zu ihren Plänen für die Stadt auszufragen und diese gemeinsam zu diskutieren.
Gebt euren Senf zur Zukunft der Berliner Klima- und Energiepolitik!

SUP Surf vs. Coal

05. Juli 2016

Bei der vom Bündnis Kohleausstieg Berlin organisierten “Coal and Boat” Demo sind wir mit Stand up paddle (SUP) Boards am Start und surfen auf der Spree gegen das Kohlekartell – SUP Surf vs. CoalSurf'n SUP vs. Coal.
“Wir wollen das nicht ausbaden” werden wir fordern und aktiv in die Bucht surfen… und vor dem Kraftwerk schöne Slogans in die Bucht zaubern: STO
P COAL – NOW! Lies den Rest des Artikels »

Ende Gelände: Die Kraftwerksbesetzung in der Lausitz – Augenzeugen berichten

21. Mai 2016

FOTO 2a Am Freitag, dem 13. Mai ging es los! Über 3.000 Demonstranten hatten sich während der letzten Tagen im Lausitz Camp versammelt. Punkt zwölf Uhr nahmen drei Gruppen, sogenannte „Finger“ der auf unterschiedlichen Routen Kurs auf den Braukohletagebau „Welzow Süd“.

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Stopp der Braunkohleförderung in der Lausitz!

12. Mai 2016

20603027246_c55f1bb700_zDas haben sich die Aktivisten im „Lausitz Camp“ und der Anti-Kohlekraft-Bewegung „Ende Gelände“ für das Pfingst-Wochenende vom 13. Bis 16. Mai vorgenommen. Ihre Forderung ist klar: Kohleausstieg jetzt!

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„COP 21 – Was hat’s gebracht?“ — Rückblick auf unsere Klima-Diskussion im „Laika“

24. Januar 2016

Der Berliner BUND Arbeitskreis Klima und Erneuerbare Energien und die BUNDjugend veranstalteten am vergangenen Dienstag den Diskussionsabend „COP 21 – Was hat’s gebracht“ in Neukölln. Die eingeladenen Experten und das Publikum diskutierten lebhaft über die Bedeutung des neuen internationalen Klimaabkommens, welches am 12.12.2015 von 195 Staaten in Paris beschlossen wurde. Das zentrale Ergebnis des Paris Abkommens ist die Begrenzung der Klimaerwärmung auf 1,5° Celsius.

COP21 (2)Nach den historischen Verhandlungen auf der UN-Klimakonferenz in Paris, stellt sich nun bei vielen die Frage, was folgt auf das neue Abkommen wirklich: Die Zeit der erneuerbaren Energien oder doch die Klimakatastrophe? Um die Bedeutung des Pariser Abkommens und dessen Wirkung für die globale Zukunft zu diskutieren, waren die Experten MdB Annalena Baerbock (Klimapolitische Sprecherin, Bündnis 90/Die Grünen), Tadzio Müller (Referent Klimagerechtigkeit und Energiedemokratie, Rosa Luxemburg Stiftung) und Ann-Kathrin Schneider (Leiterin Internationale Klimapolitik, BUND Deutschland) dazu angehalten, ihre Einschätzungen darzulegen. Lies den Rest des Artikels »

Die wichtigsten Fakten zum Klimaschutzabkommen von Paris

18. Dezember 2015

 

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Die Demo vor dem Arc de Triomphe

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Erstmals haben sich weltweit alle 196 Staaten auf ein gemeinsames Klimaschutzabkommen geeinigt. Alle Staaten erkennen somit die massiven vom Klimawandel ausgehenden Gefahren an. Das Abkommen könnte den Beginn eines neuen und nachhaltigen Zeitalters markieren. Aber es bleibt weiterhin viel zu tun!

Der Vertragsinhalt im Einzelnen:

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Themenabend “Klimaneutrales Berlin” am Dienstag, 25. August 2015

20. August 2015

Der Senat hat sich zum Ziel gesetzt, Berlin bis 2050 klimaneutral zu machen. Noch in diesem Jahr will er dafür ein Energiewendegesetz beschließen, parallel läuft die Bürgerbeteiligung am Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm, das weitere Maßnahmen für eine klimaneutrale Hauptstadt aufzeigen soll. Doch wie realistisch ist dieses Ziel, um welche konkreten Maßnahmen geht es? Und wie können wir dazu beitragen, dass Berlin dieses anspruchsvolle Ziel erreicht?

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Erster Berliner Klimatag: Ein voller Erfolg

18. August 2015

 

Vollbildaufzeichnung 18.08.2015 175318

Nach einem Jahr Vorbereitungszeit, unzähligen Planungstreffen, vielen realisierten und verworfenen Ideen und natürlich auch Spaß bei der Arbeit war der Klimatag am 26.04. ein voller Erfolg.

Auf der Bühne hat Wam Kat für die Besucher vegan gekocht, während er seine Geschichte als Aktionskoch zum Besten gab. Dr. Jacob Schewe vom PIK hat über die Auswirkungen des Klimawandels berichtet. Sein Kollege Dr. habil. Fritz Reusswig stellte die Machbarkeitsstudie “Berlin klimaneutral 2050″ vor. Hierzu gab es auch eine Podiumsdiskussion. Nick Nuttall, der Pressesprecher des UN-Klimasekretariats, hat über den aktuellen Stand der Klimaverhandlungen und die größten Herausforderungen für den Pariser Gipfel im Dezember 2015 aufgeklärt, auf dem endgültig ein weitreichendes Abkommen beschlossen werden soll.

Besonders eindrücklich Lies den Rest des Artikels »

Berliner Klimatag am 26.04.2015

17. April 2015

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Bald ist es soweit: Nur noch eine gute Woche, dann findet endlich der erste Berliner Klimatag (www.berliner-klimatag.de) statt.

Am 26. April von 11-18 Uhr gibt es in der Kreuzberger Markthalle IX ein buntes Programm rund um das Thema Klimawandel. Für Kinder und Erwachsene. Und im Zentrum steht die Frage, wie jeder Einzelne etwas gegen den Klimawandel unternehmen kann.

Unter anderem gibt es eine vegane Koch-Show Lies den Rest des Artikels »