Halleluja: Nach fast 10 Jahren sagt jetzt Berlin: Kohle nur noch zum Grillen!

Aktion vor den Koalitionsverhandlungen von rot-rot-grün in Berlin

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„Für Berlin muss gelten: Kohle nur noch zum Grillen“

“Für Berlin muss gelten: Kohle nur noch zum Grillen!” … mit diesen Worten wird im Abgeordnetenhaus das Energiewendegesetz beschlossen und darin der Kohleausstieg bis spätestens 2030 gesetzlich verankert! … besser hätten wir es kaum ausdrücken können. Jetzt heißt es diesem Gesetz Leben einzuhauchen und den Kohleausstieg möglichst  früh und vor allem auf Basis Erneuerbarer Energien umzusetzen!

Am Donnerstag, den 19.10.2017 beschloss die rot-rot-grüne Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus den Kohleausstieg und hat ihn verbindlich im Energiewendegesetz verankert. Die Regierungsfraktionen feirten diesen Beschluss. Stefan Taschner, energiepolitischer Sprecher der Grünen nannte das Gesetz einen deutlichen Beitrag für die klimaneutrale Stadt. “Damit legen wir den Grundstein für einen verbindlichen Fahrplan zum Kohleausstieg in Berlin”. Der SPD-Umweltexperte Daniel Buchholz sagte, das Gesetz sei angesichts der Pariser Klimaziele die “verdammte Pflicht und Schuldigkeit” Berlins. Michael Efler (Linke) lobte die aus seiner Sicht ausgewogenen Regelungen zum Anschluss- und Benutzungszwang. Die passendsten Worte fand schließlich Georg Kössler, klimapolitischer Sprecher der Grünen: “Für Berlin muss gelten: Kohle nur noch zum Grillen!”

Tags darauf berichtete mit der Morgenpost (“Für Berlin muss gelten: Kohle nur noch zum Grillen”) dem Tagesspiegel (“Berliner Senat beschließt Kohleausstieg bis 2030″) und der Berliner Zeitung (“Abgeordnetenhaus: Berlin beschließt Kohleausstieg bis 2030″) die einschlägige Berliner Presse als auch überregionale Medien, wie die Münchener Abendzeitung (“Berlin beschließt Kohleausstieg bis 2030″) oder die Stuttgarter Zeitung (“Berlin ist Vorreiter in Deutschland”), über diesen ersten gesetzlichen Kohleausstiegs-Erfolg in Deutschland und verwandten Kösslers Zitat mit unseren Kampagnen-Slogan.
Klar ist damit, Berlin hat in der Debatte um den Kohleausstieg ein deutliches Zeichen gesetzt dem andere Bundesländer und der Bund möglichst bald folgen sollten!!!

Bereits im Mai lag ein erster Gesetzesentwurf vor, der einen Ausstieg aus sowohl Braun- als auch Steinkohle vorsah. Damit ist Berlin das erste Bundesland, welches einen festen Ausstiegstermin per Gesetz verankert und damit eine Vorreiterrolle innerhalb Deutschlands einnehmen könnte.

Braunkohle ist nicht nur CO2-intensiv, sondern auch in hohem Maße schädlich für die Umwelt. So verunreinigt das Sulfat aus ehemaligen Tagebauen das Trinkwasser im Süden der Stadt (für mehr Informationen: siehe Wasserkampagne des BUND). Mit der Schließung von Klingenberg als Berliner Kraftwerk für Braunkohle wurde das letzte Braunkohlewerk in Berlin schon Mitte des Jahres geschlossen.

Noch stammen über 40 % des Stroms und der gesamten Primärenergie aus den drei verbleibenden Steinkohlekraftwerken – es gibt also eine Lücke, die es zu schließen gilt. Insbesondere die Umrüstung des Fernwärmenetzes gilt dabei als Herausforderung. Um diese und andere potentielle Stolpersteine auf dem Weg zu einem klimaneutralen Berlin bis 2050 zu identifizieren, arbeiten der Senat und Energieversorger Vattenfall an einer Machbarkeitsstudie, die Anfang nächsten Jahres vorgestellt werden soll. Klar ist jedoch, dass die klimaschädliche Verbrennung von Kohle nicht einfach durch die ebenfalls klimaschädliche Verbrennung von Gas ersetzt werden darf. Zwar kann eine Substitution durch Gas den Kohlenstoffdioxidausstoß halbieren, jedoch würde eine solche Maßnahme nicht ausreichend sein, um die Klimaziele der Landesregierung zu erreichen.

Ebenso wenig ausreichend ist die Zielsetzung von 2030 als Zeitpunkt für den Kohleausstieg aus der Sicht des renommierten Öko-Instituts, einer unabhängigen Forschungseinrichtung aus Berlin. In einer im Auftrag des WWF angefertigten Studie kamen die Wissenschaftler*innen zu dem Schluss, dass die verbliebenen Berliner Steinkohlewerke „schon 2019 vom Netz gehen müssen, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens auf lokaler Ebene einzuhalten.“ Auch der Thinktank Climate Analytics nennt 2025 als spätestes Abschaltdatum für die letzten Kohlekraftwerke in Berlin.

Aller Kritik zum Trotz ist Berlins Kohleausstieg ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer emissionsarmen Gesellschaft.

Autoren: Janna, Robert (AK KLEE)

Eine Antwort zu “Halleluja: Nach fast 10 Jahren sagt jetzt Berlin: Kohle nur noch zum Grillen!”

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